Was ist bei Cookies zu beachten?

Aktive Einwilligung (Opt-In)

Grundsätzlich ist sowohl nach der DSGVO als auch nach dem TKG eine „aktive Einwilligung“ erforderlich. Eine „Opt-Out“-Lösung  ist unzulässig. Das hat auch der EuGH im Urteil „Planet49“ C-673/17 bestätigt.

Zu beachten ist außerdem, dass nach der DSGVO eine Einwilligung so gestaltet sein muss, dass sie jederzeit widerrufen werden kann und dass über die Widerrufbarkeit auch informiert werden muss . Die Einwilligung muss auch von anderen Erklärungen unabhängig erfolgen (Koppelungsverbot) und sollte daher im Idealfall nicht pauschal erfolgen, sondern für jede Datenverarbeitung (Cookie) gesondert. Außerdem sollten auch Alternativen für die Webseiten-Nutzung ohne Cookies angeboten werden, weil eine Einwilligung nach der DSGVO sonst Gefahr läuft, nicht das Kriterium der „Freiwilligkeit“ zu erfüllen. Auf jeden Fall muss umfangreich über die Setzung von Cookies informiert werden .

Welche als zulässig angesehen bzw. sich durchsetzen werden, kann nicht mit Sicherheit gesagt werden. Hier aktuelle Möglichkeiten:

  1. Die Webseite kann erst nach Zustimmung WKOaufgerufen werden  – Cookies werden meist in den Optionen in folgende Kategorien unterteilt:

     
    1. technisch notwendig
    2. Statistikzwecke
    3. Marketingzwecke
       

Zu beachten ist, dass Impressum und Datenschutz sehr wohl aufrufbar und die Punkte 2. und 3. vom User aktiv ausgewählt werden müssen (.
 

  1. Beim Aufruf der Webseite werden nur technisch notwendige Cookies gesetzt. Eine Zustimmung wird erst eingeholt, wenn durch eine Aktion des Users ein Cookies gesetzt wird .
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